AGB

1. GELTUNGSBEREICH

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der chance-N GmbH, nachfolgend in Kurzform „chance-N“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunden“ genannt. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die chance-N nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn die chance-N diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Vorrang der Individualabrede bleiben hiervon unberührt.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.3. Die chance-N erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Unternehmensberatung, Innovation Scouting, Unternehmens- und Teambetreuung, Digitales Fachwissen und Systemlösungen. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus den Anforderungs- und Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen der chance-N.
1.4. Die chance-N bietet über einen eigenen Shop oder über andere Anbieter Produkte zum Kauf an. Diese Produkte sind entweder eigene Entwicklungen, oder Weiterentwicklungen auf Basis von bestehenden Systemen oder Produkten.

2. VERTRAGSGEGENSTAND UND ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS

2.1. Die chance-N ist eine Unternehmensberatung mit spezifischen Aufgaben. Dieser werden in den Werten der chance-N ausgedrückt:
· Wir fühlen uns umwelt- und ressourcenschonenden, achtsam handelnden Menschen und Unternehmen, die ihre soziale Verantwortung annehmen, verpflichtet.
· Wir sehen es als unsere Aufgabe die Unternehmen, die sich diesen Werten stellen wollen, zu begleiten und zu unterstützen.
· Dazu nutzen wir das Prinzip „vorausschauen und vorsorgen“ mit dem Ziel, das Geschäftsmodell unserer Kunden erfolgreich und dauerhaft aufrecht zu erhalten.
Ein Vertrag zwischen chance-N und Kunde kann sowohl eine einmalige Leistung, wie z. B. die Begleitung in einem Projektworkshop oder auch wiederkehrende Leistungen, wie z. B. die Ausführung von Projektmanagementaufgaben, oder die Begleitung als Innovation Scout in der Markterschließung für Produkte, oder in der Entwicklung von Personen, Teams, Organisationen zum Gegenstand haben. Ein Vertrag zwischen chance-N und Kunden kann auch entstehen, wenn der Kunden ein Produkt, eine Leistung aus dem Shop der chance-N kauft.
2.2. Vertragsgrundlage zwischen den Parteien ist der Kaufvorgang in den verarbeitenden Shops, oder das schriftliche Angebot der chance-N, welches dem Kunden anhand eines vorangegangenen mündlichen Briefings erstellt und übersandt wird. Mit schriftlicher Bestätigung dieses Angebots oder dem Kauf des Produktes über einen Shop, auch per E-Mail, kommt ein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien zustande.

3. VERGÜTUNG

3.1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung oder direkt beim Kauf eines Produktes über einen Shop ohne jeden Abzug fällig. Bei Verträgen über wiederkehrende Leistungen wird die Rechnung, nebst einem Leistungsnachweis, zum Ende des laufenden Monats erstellt und ist bis zum Ende des Folgemonats zu bezahlen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der chance-N ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
3.2. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die, daraus resultierend, zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
3.3. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, vereinbaren die chance-N und der Kunde Abschlagszahlungen über erbrachte Teilleistungen, die im Angebot der chance-N als so genannte Meilensteine definiert und festgelegt werden. Mit Abschluss und Abnahme eines Meilensteins wird eine Abrechnung über die bis dahin erbrachten Teilleistungen erstellt und die entsprechende Vergütung für die Teilleistungen fällig. Die Teilleistungen, auch in der Definition als Meilensteine, müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der chance-N verfügbar sein. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde für einen Meilenstein die Freigabe erklärt. Ebenso gilt die Abnahme als erfolgt, wenn der Kunde nach Ablauf einer Frist von 14 Tagen nach Anzeige der Abnahmebereitschaft der chance-N keine Erklärung abgibt oder er nach Fertigstellung nutzbarer Teilleistungen bzw. nach Fertigstellung des Gesamtprojekts die Nutzung aufnimmt.
3.4. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache. Die chance-N behält sich vor, Zusatzleistungen, die nicht vom ursprünglichen Angebot umfasst sind, nach Aufwand nachzuberechnen.
3.5. Zusatzleistungen, sowie auch Zusatzfeatures von Softwareprodukten gelten auch dann als verbindlich vereinbart, wenn diese mündlich oder fernmündlich durch den Kunden in Auftrag gegeben wurden, ohne schriftlich fixiert worden zu sein.
3.6. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der chance-N anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte dürfen vom Kunden zudem nur ausgeübt werden, wenn sie auf dem gleichen Vertragsverhältnis und einer daraus resultierenden unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung beruhen.
3.7. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. § 354a HGB bleibt unberührt.

4. VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die GEMA, DGW oder andere abzuführen. Werden diese Gebühren von der chance-N verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde, diese der chance-N gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
4.2. Der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberatenden Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von der chance-N-Rechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.
4.3. Kauft die chance-N auftragsgemäß Kreativdienstleistungen von Dritten ein, für die eine Künstlersozialabgabe zu entrichten ist, stellt der Kunde die chance-N in voller Höhe von den Kosten dieser Abgabe frei.

5. URHEBER- UND NUTZUNGSRECHTE

5.1. Die im Rahmen des Auftrages durch die chance-N erarbeiteten Entwürfe, Konzepte und Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als zwischen den Vertragsparteien vereinbart, wenn die urheberrechtlich erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Der Kunde darf in keinem Fall Entwurfs- und Konzeptarbeiten ohne Zustimmung der chance-N nutzen, d. h. vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen.
5.2. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars die Nutzungsrechte an allen von der chance-N im Rahmen dieses Auftrages gefertigten, d. h. realisierten und abgeschlossenen, Arbeiten. Der Kunde darf die Arbeiten für eigene Zwecke in jedweder Form, d. h. online, in Printmedien, sozialen Netzwerken oder für die mediale Geschäftsausstattung nutzen. Das Nutzungsrecht unterliegt weder einer zeitlichen noch örtlichen Beschränkung.
5.3. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte ist honorarpflichtig und bedarf der Einwilligung der chance-N.
5.4. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei der chance-N. Die chance-N hat das Recht, jedwede Nutzung nicht bezahlter Arbeiten zu verbieten.
5.5. Der Kunde hat der chance-N Auskunft über Art und Umfang einer unberechtigten Nutzung der Arbeiten zu geben. Er wird der chance-N die Nutzung monatsweise aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Werbemaßnahme und Verwendungsart mitteilen, sowie die erzielten Gewinne genauso wie die Empfänger im Falle der ungenehmigten Weiterübertragung von Nutzungsrechten.
5.6. Die chance-N darf die von ihr entwickelten Ausarbeitungen, Werbemittel und Unterlagen angemessen und branchenüblich signieren, im Internet z. B. auch im Wege einer Linksetzung, und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung als Referenz kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen chance-N und Kunde ausgeschlossen werden.
5.7. Die mit vollständiger Zahlung erfolgte Einräumung der Nutzungsrechte verpflichtet die chance-N nicht dazu, jedwede Arbeitsunterlagen herauszugeben, sondern nur das reproduzierbare Endergebnis wie im Projektauftrag beschrieben (Daten, CD-ROM etc.). Die chance-N schuldet die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Ausarbeitungen, Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten der chance-N angefertigt werden und die nicht für die Reproduktion oder sonstige Verwertung des Endergebnisses notwendig sind, verbleiben bei der chance-N. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden.

6. LIEFER- UND FERTIGSTELLUNGSTERMINE

6.1. Alle im Angebot genannten Termine verstehen sich als Richtwert und gelten im Sinne von ca. Fristen als nur annähernd vereinbart.
6.2. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen vertraglichen Vereinbarung und müssen zweifelsfrei als solche benannt werden.
6.3. Von der chance-N nicht zu vertretende, unvorhersehbare und/oder unabwendbare Umstände, die die Auftragsbearbeitung verhindern, verzögern oder wesentlich erschweren, befreien die chance-N für die Dauer ihrer Auswirkung von der Leistungspflicht und verlängern die Fertigstellungszeit entsprechend. Die chance-N ist jedoch verpflichtet den Kunden unverzüglich von den eingetretenen oder noch eintretenden Verzögerungen soweit sie chance-N bekannt sind zu unterrichten. Die chance-N ist sodann berechtigt, eine Nachfrist von sechs Wochen in Anspruch zu nehmen. Sollte die Beeinträchtigung nach Ablauf der Nachfrist fortbestehen, können beide Teile vom Auftrag zurücktreten.

7. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN

7.1. Die chance-N ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält und welche der Geheimhaltung unterliegen, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten. Von dieser Verpflichtung sind solche Kenntnisse ausgeschlossen, die der Kunde selbst oder Dritte veröffentlichen. Genauso wenig unterliegt die Tatsache der Beauftragung selbst der Geheimhaltung, vgl. Ziff. 5.6.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Informationsmaterialien, Skizzen, Vorlagen, Konzeptentwürfe und sonstigen Unterlagen, die er vor Auftragsvergabe und Zustandekommen des Vertrags von der chance-N übermittelt bekommt, geheim zu halten und sowohl seine Mitarbeiter, als auch von ihm herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten. Dem Kunden ist jede vorvertragliche Verwertung der Vorlagen der chance-N untersagt. Ebenso ist ihm jegliche Verwertung nicht realisierter Konzept- und Entwurfsarbeiten untersagt.
7.3. Verstößt eine Partei schuldhaft gegen die ihr gemäß Ziff. 7.1. oder 7.2. obliegende Geheimhaltungspflicht, ist sie der anderen zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe verpflichtet. Die Höhe der Vertragsstrafe ist durch den Verletzten nach billigem Ermessen zu bestimmen und kann im Falle des Streits über die Angemessenheit durch das zuständige Gericht überprüft werden.

8. PFLICHTEN DES KUNDEN

8.1. Der Kunde stellt der chance-N alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von der chance-N sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.
8.2. Digitale Arbeitsunterlagen (CD-ROMs, Fotos, Schriftzüge, Logos etc.) werden nicht an den Kunden zurückgegeben. Auf Wunsch des Kunden werden sie von der chance-N gelöscht.
8.3. Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Beratungsunternehmen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit der chance-N erteilen. Das Recht des Kunden zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.

9. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG DER CHANCE-N

9.1. Die chance-N ist verpflichtet, die von ihr entworfenen und erstellten Arbeiten frei von Sachmängeln zu fertigen. Ein Nichtgefallen eines von der chance-N gefertigten Entwurfs stellt keinen Mangel dar, wenn die chance-N im Rahmen ihrer Gestaltungsfreiheit gehandelt hat.
9.2. Die chance-N haftet nicht für den kommerziellen Erfolg ihrer Beratung, Konzepte oder einer Website, insbesondere eines Online-Shops.
9.3. Im Rahmen des Suchmaschinenmarketings ist die chance-N verpflichtet, den Kunden gemäß seiner unverbindlichen Zielsetzung bei der besseren Platzierung seiner Website in Suchmaschinen bei Angabe bestimmter Suchwörter durch Nutzer zu unterstützen. Das Versprechen eines bestimmten Erfolgs oder eines bestimmten Grades einer Zielerreichung geht damit nicht einher.
9.4. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch die chance-N erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheber- und Medienrechts oder des Kennzeichenrechts verstoßen. Die chance-N ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt die chance-N von Ansprüchen Dritter frei, wenn die chance-N auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch die chance-N beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet die chance-N für eine durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit der chance-N die Kosten hierfür der Kunde.
9.5. Die chance-N haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden und den im Innovation Scouting vertretenen Produkten. Die chance-N haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
9.6. In jedem Fall unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden von Gesundheit, Leib oder Leben, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der chance-N oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten, also solcher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden chance-N Aufträgen entstehenden Schaden beschränkt.

10. LEISTUNGEN DRITTER

10.1. Von der chance-N eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der chance-N.
10.2. Der Kunde verpflichtet sich, diese im Rahmen der Auftragsdurchführung von der chance-N eingesetzten Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung der chance-N weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.
10.3. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot der Ziffer 10.2. verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe. Die Höhe der Vertragsstrafe ist durch die chance-N nach billigem Ermessen zu bestimmen und kann im Falle des Streits über die Angemessenheit durch das zuständige Gericht überprüft werden.

11. PROJEKT-PLANUNG UND PROJEKT-DURCHFÜHRUNG

11.1. Beauftragte Projekte im Bereich Projekt- und Media-Planung besorgt die chance-N nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen des Kunden und der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Einen bestimmten werblichen Erfolg schuldet die chance-N dem Kunden durch diese Leistungen nicht.
11.2. Die chance-N verpflichtet sich, alle Vergünstigungen, Sonderkonditionen und Rabatte im Sinne des Auftraggebers bei der Media-Schaltung zu berücksichtigen und diese an den Kunden weiter zu geben, wenn sie der chance-N bekannt sind.
11.3. Bei umfangreichen Projekt- und Media-Leistungen ist die chance-N nach Absprache berechtigt, einen bestimmten, und vorab zu bestimmenden Anteil der Fremdkosten dem Kunden im Wege der Vorkasse in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien, bzw. Anbietern erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine durch eine verspätete Zahlung des Kunden eventuell resultierende Nichteinhaltung eines Registrierungs-, oder Schalttermins haftet die chance-N nicht.

12. VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNGSFRISTEN, FOLGEN DER KÜNDIGUNG

12.1. Ein Vertrag über eine einmalige Leistung endet mit der Fertigstellung durch die chance-N. Der Kunde hat das Recht, einen erteilten Auftrag jederzeit zu kündigen. Die chance-N ist dann berechtigt, bereits erbrachte Leistungen vollständig abzurechnen und für nicht erbrachte Leistungen die vereinbarte Vergütung zu fordern, jedoch gemindert um die infolge der Vertragsaufhebung ersparten Aufwendungen. Alternativ kann die chance-N statt der konkreten Berechnung der Vergütung für noch ausstehende Leistungen eine Pauschale von 15 % der auf den noch ausstehenden Teil des Auftrags entfallenden Vergütung geltend machen. Dem Kunden bleibt dann das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass der chance-N tatsächlich keine oder geringere Aufwendungen entstanden sind. Verkaufte Produkte, Softwarelösungen unterliegen den eigenen spezifischen Lizenzbedingungen, welche in den jeweiligen Angeboten und Aufträgen vereinbart werden.
12.2. Bei Verträgen über wiederkehrende Leistungen beträgt die Mindestlaufzeit 6 Monate. Sofern keine der Parteien den Vertrag zum 15. des letzten Vertragsmonats kündigt, verlängert sich der Vertrag um jeweils einen Monat und ist bis zum 15. eines Monats kündbar. Diese wiederkehrenden Leistungen werden i.d.R. in den jeweiligen Angeboten und Aufträgen vereinbart, ansonsten greifen diese AGB Bedingungen.
12.3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von diesen Regelungen unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

13. ÄNDERUNGEN

Bei Verträgen über wiederkehrende Leistungen werden dem Kunden Änderungen dieser Geschäftsbedingungen 4 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er nicht bis zu dem angegebenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung widerspricht. Diese Genehmigungswirkung durch Schweigen tritt nur ein, wenn die chance-N bei Übermittlung des Angebots unter Verweis auf diese Regelung darauf hinweist. Widerspricht der Kunde, haben beide Parteien ein Kündigungsrecht gemäß Ziffer 12.2. S.2, auch wenn die Mindestlaufzeit von 6 Monaten noch nicht erreicht ist.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Reutlingen. Gerichtsstand ist der Sitz der chance-N, wenn der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Die chance-N hat auch das Recht, am Sitz des Kunden zu klagen.
14.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Reutlingen, den 01. Juli 2017